Dienstag, 7. Dezember 2010, 20:00 Uhr, Arena (Türlenstr) Stuttgart

Stuttgart steht auf — Porträt einer neuen Demokratiebewegung

Wolf-Dieter Narr, Politikwissenschaftler, Berlin
Hannes Rockenbauch, Aktionsbündnis gegen S21
Hermann G. Abmayr, Filmemacher, Buchautor und Journalist

Diskussionsleitung: Hasko Weber, Intendant

Ort: Schauspiel Stuttgart, Arena (Türlen- Ecke Heilbronner Straße, 5 Minuten vom Hauptbahnhof)
U5, U6, U7, U15, Bus 44 bis Haltestelle Türlenstraße

Der Dokumentarfilm „Stuttgart steht auf“ erscheint auf einer DVD (Gesamtlänge 160 Minuten) mit gleichem Titel. Die DVD enthält zudem als Bonus-Material Video-Impressionen über den Kampf gegen Stuttgart 21 sowie 18 Interviews – unter anderem mit Thomas Adler, Peter Conradi, Heiner Geisler, Volker Lösch, Boris Palmer, Walter Sittler und Gangolf Stocker.

Falls der DVD-Name Sie verwirrt: es gibt tatsächlich ZWEI verschiedene Scheiben, die diesen Titel tragen:

Auf der linken Seite, eher in Grün gehalten, sehen Sie den Umschlag der Doppel-CD mit dem Untertitel „Songs, die Reden, eine erste Sammlung“, es sind literarische und kabarettistische Redebeiträge versammelt, KEIN Film, lauter AUDIO-Beiträge: anhören. Besprechung z.B. bei www.jungewelt.de

Auf der rechten Seite das gelb gehaltene Cover der DVD um die es oben geht, sie hat den Untertitel „Porträt einer neuen Demokratiebewegung“, lauter Videos/Filme: anschaun. Besprechung z.B. beim silberburg-verlag oder auf der Filmpremieren-Seite von www.stuttgart.de

Nullsummenspiel

Dieter Knauß, der Sprecher der IG Metall Region Stuttgart und Erste Bevollmächtigte der Gewerkschaft im Rems-Murr-Kreis, nennt das Versprechen mit „Stuttgart 21“ 10.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen in einem Interview mit der Oktober-Ausgabe der Metallzeitung unseriös.

Knauß hatte schon 1997 in unserer Zeitung IGM-REGIONAL ein seriöses Gutachten zu dem Thema gefordert. „Wir warten bis heute“, klagt der Gewerkschafter. In der 90er Jahren hatten die Betreiber von S21 sogar noch 12.000 zusätzliche Jobs in der neuen Stuttgarter City zugesagt.

„Woher sollen die Arbeitsplätze denn kommen“, fragt Knauß. „Und selbst wenn auf dem heutigen Gleisfeld eine größere Zahl von Büro-Arbeitsplätzen entstehen sollte, was bedeutet das für Arbeitsplätze im Umland? Fallen dann Jobs in Fellbach, Waiblingen oder Schorndorf weg? Das wäre ein teures Null-Summenspiel.“

Knauß weiter: „Zwischen Stuttgart und Ulm sollen Milliarden vergraben werden; gleichzeitig will die Bundesregierung bei den unteren Einkommensgruppen massive Einsparungen durchsetzen. Und Hartz IV-Empfängern und Arbeitslosen will sie über 30 Milliarden Euro wegnehmen. Das kann einemGewerkschafter nicht gleichgültig sein. Auch die große Mehrheit der Delegierten der IG Metall im Rems-Murr-Kreis ist gegen das Milliarden-Projekt.“
Das gesamte Interview als PDF  

Nicht mit dem Polizeiknüppel

Die IG Metall Baden-Württemberg begrüsst den Versuch einer vorbedingungsfreien

und entscheidungsoffenen Schlichtung durch Heiner

Geißler. „Es wird Zeit, dass alle Fakten und Einschätzungen

transparent gemacht werden und auf den Tisch kommen“, erklärte

Pressesprecher Kai Bliesener. Großprojekte wie Stuttgart 21 brauchen

gesellschaftliche Akzeptanz und Bürgerbeteiligung. „Beides lässt

sich nicht durch Polizeiknüppel ersetzen”, so Bliesener.

„Öffentliche Großprojekte brauchen gesellschaftliche Akzeptanz“, heißt es in einem Positionspapier der IG Metall Region Stuttgart, das am 8. September veröffentlicht wurde. Dies gelte umso mehr, wenn die Bundesregierung einseitig Hartz IV Empfänger und Arbeitslose mit über 30 Milliarden Euro belaste.

Dieter Knauß, der Sprecher der IG Metall Region Stuttgart und Hans Baur, sein Stellvertreter, verweisen darauf, das die IG Metall schon 1997 ein „ganzheitliches Konzept“ für Stuttgart 21 gefordert hätte.  Die IG Metall Region Stuttgart hat dazu jetzt erstmals Fragen vorgelegt.

PDF als Download: IG Metall Region Stutttgart zu S 21

„Pro Bahn“ wirf der Bahn Täuschung vor

Der geplante Stuttgarter Tiefbahnhof sei nicht zukunftsfähig und würde deshalb auch den Wirtschaftsstandort Stuttgart schwächen, heißt es in einer Pressemitteilung von „Pro Bahn“.  ->mehr

Gespräche statt Gewalt

Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ulrich Maurer, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE, fordert den sofortigen Baustopp des Milliardengrabes „Stuttgart 21“. ->mehr

IG BAU-Vorsitzende warnt vor Subunternehmern

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 ist auch für die IG BAU eine Herkulesaufgabe. «Gemeinsam mit dem Zoll wollen wir darauf achten, dass die Großbaustelle sauber ist», sagte Inge Hamm, die neue Landeschefin der IG Bauen-Agrar-Umwelt (BAU), der Nachrichtenagentur dpa.

Von 14 Gewerkschaftssekretären im gesamten Land werde einer für diese Aufgabe abgestellt. Allerdings sei Schwarzarbeit bei Großbaustellen an der Tagesordnung und für die Bauherren wegen der langen Subunternehmer-Ketten nur schwer beherrschbar. Sie sei froh über die frühe Razzia des Zolls bei Stuttgart 21. «Dass von elf Mitarbeiter acht auffällig gewesen sind, ist ganz schön dreist für eine Baustelle, die so im Fokus steht.»

„Stuttgart 21“ sorgt für Spannungen beim DGB, heißt es in einem Artikel des Mannheimer Morgen vom 19. August 2010. In einem Brief forderten Wortführer des linken Flügels DGB-Landeschef Nikolaus Landgraf auf, „endlich deutlich und unüberhörbar Position zu beziehen“. Landgraf selbst solle als Redner gegen „Stuttgart 21“ auftreten, der DGB-Vorstand einen Baustopp fordern und in den Betrieben gegen den neuen Hauptbahnhof mobilisieren.

DGB-Beschluss gegen S 21

Landgraf, so ein DGB-Sprecher gegenüber dem Mannheimer Morgen, wolle mit den Linken reden, inhaltliche Zusagen wollte der Sprecher nicht machen. Er verwies aber auf den Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz vom Januar 2010, in dem sich der DGB gegen „Stuttgart 21“ festgelegt hat. Die operative Arbeit sei Sache des DGB-Bezirks Nordwürttemberg.

IG Metall: „Wir halten uns da raus.“

„Wir halten uns da raus“, sagte ein Sprecher der IG Metall-Bezirksleitung zu dem Konflikt. Ein Engagement gegen das Projekt sei Privatsache jedes Mitglieds.

Eine Herausforderung für die Demokratie.

„Scheibchenweise kommen Fakten an den Tag, werden Details, die Fehlplanungen verheißen, bekannt und wird die Kostenexplosion bei dem Großprojekt Stuttgart 21 offensichtlich“, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Linken, die sich im „Forum demokratische Linke“ zusammengeschlossen haben. Gleichzeitig würde von den Vertragsparteien jede Diskussion zu Verträgen verweigert und die wachsenden Proteste der Bevölkerung negiert.

In der von Kristof Becker, Leni Breymaier, Hilde Mattheis und Rainer Weitzel unterzeichneten Erklärung  fordert die SPD-Linke von der Landesregierung und der Deutsche Bahn AG:

1. Die Verträge und alle Gutachten und Informationen zu Stuttgart 21 transparent zu machen und vollständig offen zu legen.

2. Baustopp zu veranlassen, um im Rahmen einer Mediation offene Fragen zu beantworten und die strittigen Punkte zu klären.

3. Zu klären in welchem Zeitfenster eine Bürgerbefragung in Baden Württemberg ermöglicht werden kann.

Neben dem Bundestagsabgeordneten Heramann Scheer (Wahlkreis Waiblingen) und den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Peter Conradi aus Stuttgart und Liesel Hartenstein aus Leinfelden-Echterdingen haben sich mit dieser Erklärung weitere prominente SPD-Mitglieder aus Baden-Württemberg kritisch zu „Stuttgart 21“ geäußert.

Kristof Becker ist ein Jungsozialist aus dem Rhein-Neckar-Kreis.

Leni Breymaier ist stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und ver.di-Vorsitzede in Baden-Württemberg.

Hilde Mattheis ist Bundestagsabgeordnet im Wahlkreis Ulm.

Rainer Weitzel ist stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Stuttgart.

Vom Protest zum Bürgeraufstand

Stuttgart 21 entwickelt sich zum Skandalprojekt der Republik. Statt mit einem Prestigeprojekt in die Liga der großen Metropolen aufzusteigen, gibt OB Schuster die Stadt der Lächerlichkeit preis: fast täglich kommen neue Skandale und Manipulationen ans Tageslicht:  Dumpinglöhne und Gesetzesverstöße auf der Baustelle, Schmiergeldzahlungen des Landes an die Bahn, neue Enthüllungen über die nicht beherrschbaren geologischen Risiken des Tunnelbaus im Stuttgarter Gipskeuper.

Dagegen formiert sich immer stärkerer Widerstand und wird am kommenden Freitag einen weiteren Höhepunkt erreichen. Von still bis laut ist das Motto des Protests, zu dem das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 mit den ParkschützerInnen aufruft.

18h Nordausgang/ HBF

Demobeginn als Schweigemarsch. Alles gesagt – nichts gehört: Die S21-Politiker stellen sich taub, verbreiten Propagandaphrasen, ignorieren Experten. Dagegen soll mit Schweigen, unterlegt mit Paukenschlägen und Gongs protestiert werden.

19h Schlossplatz

Walter Sittler ruft auf zum Schwabenstreich (eine Minute maximaler Lärm)

19.01h Großkundgebung Schloßplatz

Rednerinnen:
Renate Künast, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und ehemalige Verbraucherschutzministerin
Sabine Leidig, Die Linke, Mitglied des Bundestags und des Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung