Flugblatt für SSB-Beschäftigte: Droht jetzt auch der SSB der Absturz?


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Auf der Pressekonferenz zum Start der Kampagne Für unsere Stadtbahn! hat Gewerkschafterin gegen S 21 Irene Köberle einen Beitrag unter dem Titel Stadtbahn-Chaos = Stress für ArbeitnehmerInnen gehalten. Darin ging es auch um die SSB-Beschäftigten, für die es nun ein neues Flugblatt gibt.

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Aus dem Beitrag:

Nicht zuletzt die Kolleginnen und Kollegen von der SSB werden belastet. Ihr angesehenes und als zuverlässig bekanntes kommunales ÖPNV-Unternehmen gerät durch die für uns nicht nachvollziehbare Nibelungentreue des Vorstands zu Stuttgart 21 immer mehr in den Sog des Chaos der Bahn, von der die SSB völlig abhängig scheint. Immer wenn die Bahn umplant, muss in Folge auch die SSB alle fertig geplanten Baumaßnahmen wieder einstampfen und neu entwickeln. Den größten Stress aber werden die Kolleginnen und Kollegen erleben, die im direkten Kontakt mit den Fahrgästen sind. Sie werden viel auszuhalten haben, und brauchen starke Nerven für die Auseinandersetzung mit der erbosten Kundschaft. Vor allem an diese Beschäftigten der SSB richtet sich unser Flyer der ‚GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21‘. Wir wollen ihnen signalisieren, dass uns klar ist, dass das Stadtbahn-Chaos nicht Schuld der SSB-Beschäftigten ist…

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Hier das Flugblatt zum downloaden: Droht jetzt auch der SSB der Absturz?

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Stadtbahn-Chaos = Stress für ArbeitnehmerInnen


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http://infooffensive.de/wp-content/uploads/Fuer-unsere-Stadtbahn.png

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Eine neue Kampagne gegen das Stadtbahn-Chaos in Stuttgart ist gestartet. Sie heißt: Für unsere Stadtbahn! und wurde am 24. Februar 2014 auf einer einer Pressekonferenz vorgestellt.  Auch wir, die GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21 sind daran beteiligt. Dabei machen wir speziell auf die Situation der ArbeitnehmerInnen inmitten des Verkehr-Chaos und im Zuge von Stuttgart 21 aufmerksam.

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Auf der Pressekonferenz hat Gewerkschafterin gegen S21 Irene Köberle diesen Aspekt erläutert: Es geht um die Beschäftigten auf den S21-Baustellen, um die BerufspendlerInnen, die städtischen MitarbeiterInnen sowie die SSB-Beschäftigten.

Der Beitrag ist auf der Seite von BEI ABRISS AUFSTAND im Ganzen nachzulesen.

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Die gesamte Pressekonferenz wurde aufgezeichnet und kann hier nachgeschaut werden:

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Inge Hannemann in Stuttgart


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Whistleblowerin Inge Hannemann (taz PantherPreis-Trägerin) ist freigestellte Mitarbeiterin am Jobcenter Hamburg Altona und wurde durch das Aufdecken von menschenrechtswidrigen Verstößen am Jobcenter bundesweit bekannt. Am kommenden Montag ist sie bei uns in Stuttgart.

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Zuerst auf unserer 211. Montagsdemo,

als überzeugte S21-Gegnerin mit einer Rede zu S21 und der Kritik am System Hartz IV.

Montag, 24.02.2014, 18h, Marktplatz Stuttgart

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Und danach lädt die LINKE Stuttgart und der Erwerbslosenausschuss ver.di Stuttgart ein:

Menschen in sinnvolle Beschäftigung bringen statt Sanktionieren!

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Vortrag/Diskussion mit Inge Hannemann

Moderation: Tom Adler

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Den Menschen die Bezüge zu kürzen, das fand Inge Hannemann „menschenunwürdig, weil der Betrag schon am Existenzminimum liegt“, meint Hannemann. Die Arbeitsvermittlerin betreute hauptsächlich junge Hartz 4 Empfänger. Für die ausgebildete Journalistin saßen da vor ihrem Schreibtisch im Jobcenter Hamburg Altona stets Menschen und keine Fälle oder gar Nummern. Und wie Menschen behandelte Inge Hannemann die „Kunden“ des Jobcenters auch. Hannemann kritisiert das Hartz 4 System stark, denn in den meisten Fällen bringe es die Menschen nicht in sinnvolle und bezahlte Arbeit, sondern in irgendeine Form  unsicherer Beschäftigung.

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Mo, 24.02.2014, 19.30h, Mehrgenerationenhaus Heslach, Gebrüder Schmid-Weg 13, Stadtbahn U1, U14 Richtung Vaihingen, Buslinie 42 Haltestelle Erwin Schöttle Platz.

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Neuer Flyer zum Thema Fahrpreiserhöhungen


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Am nächstem Montag an der Mahnwache:

Neue Flugblätter der GewerkschafterInnen gegen S21 zum Thema:

VVS und DB: Preise rauf – Leistung runter

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Gern zum Mitnehmen und Weiterverbreiten!

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Download als PDF

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Versammlungs- und Pressefreiheit


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Uber 300 JournalistInnen der Tageszeitungen streiken heute und morgen, darunter wieder etliche aus Stuttgart. Den MontagsdemonstrantInnen gegen Stuttgart 21 wurde vorerst das Demonstrieren am Hauptbahnhof untersagt, denn das störe zu sehr den Verkehr – meint Ordnungsburgermeister Schairer und das Verwaltungsgericht in Mannheim hat dem Recht gegeben.

Zu diesem Thema („Versammlungs- und Pressefreiheit“) hat Kolumunist Joe Bauer gestern eine Rede auf der 202. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 gehalten. Die fand dieses Mal zwangsläufig auf dem Kronprinzplatz statt…

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Rede von Kolumnist Joe Bauer auf der 202. Montagsdemo gegen Stuttgart 21.

Guten Abend, meine Damen und Herren,

falls Sie es nicht wissen sollten: dieses städtebauliche Prunkstück hier namens Kronprinzplatz hat man einst in der Absicht angelegt, Theateraufführungen und andere kulturelle Ereignisse zu veranstalten. Sie sehen, was daraus geworden ist. Es ist also gar nicht so falsch, wenn wir diesen Ort heute Abend mal auf unsere Art bespielen. Das Theater am Bahnhof haben nicht wir ausgelöst.

Bei allem verständlichen Zorn, werte Protest-Versammlung: Sie müssen sich nicht mehr wundern, wenn ein Gericht die Montagsdemos am Bahnhof als Zumutung für die Bürger beurteilt. In unserem Fall sind juristische Zumutungen schon lange an der Tagesordnung. Ernst nehmen müssen wir allerdings diesen weiteren Versuch der Rathaus-Populisten, im Namen ihrer amtlichen Ordnung und ihrer bürgerfeindlichen Politik die demokratische Versammlungsfreiheit zu torpedieren…

Hier die Rede in ganzer Länge

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Info-Portal zum S-Bahn-Chaos in Stuttgart


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Empfehlung der Internetseite:

S-Bahn-Chaos in Stuttgart

Dieses Informations-Portal klärt über Zusammenhänge und Hintergründe der aktuellen S-Bahn Misere in Stuttgart auf.

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Vorläufiges Statement der IGM zum Bahnchaos


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Inzwischen haben wir eine erste Reaktion auf unseren offenen Brief an den IGM Hauptvorstand erhalten. Die IGM bleibt uns weiterhin eine konkrete Antwort schuldig…

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IG Metall Vorstand
Wilhelm-Leuschner-Straße 79
60329 Frankfurt am Main

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Gleichlautend an:
Matthias Fritz, Ingrid Mack, Ursula Renner, Uwe Elser, Julian Mendez, Thomas Adler, Jakob Bas, Jens Clasen, Klaus Eckhardt, Manfred Jansen, Peter Karcher, Klaus-Peter Löwen, Gertrud Moll, Hüseyin Besli, BR, VKLI DelegierterVwst Reutlingen, Sascha Ebbinghaus, VK-Leiter, VWst Waiblingen, Malte Eckhardt, IGM-Mitglied, Vwst Stuttgart, Christa Hourani, BR und Delegierte Vwst Stuttgart, Nihat Özcan, BR, Vwst Stuttgart, Mehmet Sahin, BR, Vwst Stuttgart, Peter Schimke, BR, VKL, DelegierterVwst Stuttgart, Jörg Zimmermann, BR, Vwst Stuttgart
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zur Kenntnis:
Berthold Huber, Uwe Meinhardt, Astrid Ziegler

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24.09.2013

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Zusammenbruch der DB-Knoten / IGM-Stellungnahme
Euer Schreiben vom 6. September 2013

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

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herzlichen Dank für das oben bezeichnete Schreiben. Wie Ihr bin ich der Meinung, dass der öffentliche Personennah- und -fernverkehr eine sozialstaatliche Errungenschaft ist, die bewahrt und ausgebaut werden sollte. Die Umwandlung der Deutschen Bahn in eine Aktiengesellschaft und die langjährige Orientierung der Bundesregierung auf einen Börsengang halte ich für falsch. Der öffentliche Verkehr darf nicht nach Profitkriterien ausgerichtet werden, sondern muss vielmehr gewährleisten, dass die Mobilitätserfordernisse der gesamten Bevölkerung zu sozial akzeptablen Preisen befriedigt werden können. Hierfür bedarf es auch eines Verkehrskonzeptes, in dem die Bahn als öffentliche Institution eine wesentliche Rolle spielt. Ich teile Eure Einschätzung, dass die IG Metall gefordert ist, sich entsprechend zu positionieren. Aus diesen Gründen hatten wir Anfang September die Branchenkonferenz Bahnindustrie/Schienenfahrzeugbau mit dem Thema „Mobilitätswende“ durchgeführt, und aus diesen Gründen ist die IG Metall auch Mitglied im Bündnis „Bahn für Alle“.

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Soweit Ihr die „Stellungnahme“ der IG Metall vom 19.08.2013 kritisiert, muss ich allerdings einwenden, dass es sich hier eben nicht um eine politische Stellungnahme, sondern lediglich um eine kurze Analyse und einen Ratgeber handelt, wie Betroffene individuell mit dem Problem umgehen können. Ein solcher Ratgeber hat eine ganz andere Funktion und ersetzt selbstverständlich keine politische Stellungnahme. Dies ist aber auch nicht der Anspruch eines Ratgebers.

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Angesichts der Bedeutung, die eine bedarfsgerechte, für die Bürger bezahlbare und ressourcenschonende Verkehrsinfrastruktur im Rahmen der anstehenden Erneuerung des Sozialstaates hat, habe ich Euch gern geantwortet. Allerdings ist die Verkehrspolitik im Rahmen der Geschäftsverteilung dem 1. Vorsitzenden zugeordnet. Deshalb habe ich Euer Schreiben auch dem Funktionsbereich Grundsatzfragen zugeleitet.

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Mit kollegialen Grüßen

Hans-Jürgen Urban
geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall

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Prof. Wolfgang Däubler auf der 191. Montagsdemo


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Der Arbeitsrechtler Prof. Wolfgang Däubler dürfte vielen GewerkschafterInnen wohl bekannt sein. Nicht nur als Name auf dem Buchrücken des dicken Betriebsverfassungsgesetzes im Regal, sondern auch seit der jüngst beendeten Verhandlungen um die Tarifverträge in der Leiharbeit.

Hier war Däubler einer der wenigen Juristen, die voll und ganz hinter der Forderung nach dem „equal pay – equal treatment“ für die Leiharbeiter/innen standen. Leider haben die Arbeitgeber das nicht so recht verstehen wollen…
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Zum diesjährigen Jahrestag des 30.9. war Prof. Däubler bei uns in Stuttgart und hat auf der 191. Montagsdemo gegen S21 über die Hegemonie der Regierenden und den Widerstand gesprochen:
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Der DGB und die IHK Kaktus-Initiative laden ein:


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Offener Brief an den IG Metall Hauptvorstand


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An Hans-Jürgen Urban
Abteilung Sozialpolitik

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zur Kenntnis: an Uwe Meinhardt, 1. Bevollmächtigter Verwaltungsstelle Stuttgart

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Betreff: Zusammenbruch der DB-Knoten und IGM-Stellungnahme im Internet vom 19.8.

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Lieber Kollege Urban,
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wir wenden uns an Dich, da wir meinen, dass ein funktionierendes Verkehrssystem für ArbeitnehmerInnen ähnlich wichtig ist wie ein funktionierendes Gesundheitssystem oder eine Altersversorgung.

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Am 19.8. konnte man auf der Website der IGM lesen, dass die Forderung der FDP, die Fahrdienstleiter sollten ihren Urlaub abbrechen, abzulehnen sei. Zu Recht wurde kritisiert, dass 1000e Stellen abgebaut wurden. Dann allerdings wurde empfohlen, auf Fahrgemeinschaften auszuweichen etc. Das ist zu wenig.

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Der Stellenabbau bei der Bahn hat dieselbe Ursache wie in Metallbetrieben: Es geht um mehr Profit, den die Beschäftigten erarbeiten sollen. Bei der Bahn geht dies allerdings nicht nur zu Lasten der Beschäftigten, sondern auch zu Lasten der Bevölkerung, vor allem auch der arbeitenden Menschen. Auch die Ausbildung von Fahrdienstleitern per Schnellbleiche in wenigen Monaten, wie heute praktiziert, schadet den neuen Fachkräften ebenso wie es die Fahrgäste gefährdet.

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Wir meinen, dass die Bahn ebenso wie soziale Einrichtungen, Bildung und Grundversorgungen nicht in private Hände gehört, bzw nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen geführt werden darf. (Eigentümer ist ja noch der Bund. Und das muss auch so bleiben!  Darüber sollten sich GewerkschafterInnen einig sein.)

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In Stuttgart haben sich viele MetallerInnen mit diesem Problem befasst, da das Projekt S21 der faktische Beweis dafür ist, dass es bei der DB nicht um Verbesserung des Verkehrs geht, sondern darum Milliarden aus öffentlichen Kassen in private Hände zu schaufeln und einstmals öffentlichen Grundbesitz der Spekulation zuzuführen. So hat sich ja dann auch die Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart gegen S21 ausgesprochen. Umgekehrt sprechen sich die führenden Manager der Auto- und Zulieferindustrie für diesen Rückbau des Bahnknotens Stuttgart aus. Gerade in der Stuttgarter Region gibt es verstärkt – erst gestern wieder – Störungen und Verspätungen, da die Züge durch die Umbauten aufgrund von S21 laufend anders in die Baustellen ein- und daraus herausfahren müssen.

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Wir meinen, dass es der IG Metall gut ansteht, auch als Gesamtorganisation sich mit diesem Problem zu befassen, sowohl im Sinne eines funktionierenden Verkehrssystems, als auch aus dem Auftrag der Satzung, für die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien einzutreten. Verstaatlichung muss ja nicht die Rückkehr zu Beamtenstrukturen sein, sondern könnte weitgehenden Einfluss der BahnnutzerInnen und vor allem Beschäftigten selbst vorsehen, die deutlich mehr von ihrem Job verstehen als die fachfremden Manager und Aufsichtsräte.

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Mit kollegialen Grüßen

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Matthias Fritz stellv. BR-Vors.IGM-Delegierter Mahle;  Thomas Adler, Ex-Betriebsrat IGM, Verw.Stelle Stuttgart; Niels Clasen, Betriebsrat IGM, Verw.Stelle Esslingen; Klaus Eckhardt, IGM Vertrauensmann und Delegierter Verw.Stelle Esslingen; Manfred Jansen, Ex-Betriebsratsvorsitzender IGM, Verw.Stelle Stuttgart; Peter Karcher, Betriebsrat IGM, Verw.Stelle Ludwigsburg; Klaus-Peter Löwen, Zentraler Seniorenausschuss IGM Stuttgart; Gertrud Moll, Betriebsrätin und Delegierte IGM, Verw.Stelle Stuttgart; Yakup Basöz, Betriebsrat Verw.Stelle Stuttgart; Hüseyin Besli, BR, VKL, Delegierter Vwst Reutlingen; Sascha Ebbinghaus, VK-Leiter, VWst Waiblingen; Malte Eckhardt, Vwst Stuttgart; Uwe Elsaßer VKL Verw.Stelle Stuttgart; Christa Hourani, BR und Delegierte Vwst Stuttgart; Ingrid Mack, VKL-Leiterin  Verw.Stelle Stuttgart; Julian Mendez, Verw.Stelle Stuttgart; Nihat Özcan, BR, Vwst Stuttgart; Ursula Renner  Delegierte  Verw.Stelle Stuttgart; Mehmet Sahin, BR, Vwst Stuttgart; Peter Schimke, BR, VKL, Delegierter Vwst Stuttgart; Jörg Zimmermann, BR, Vwst Stuttgart.

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