Versammlungs- und Pressefreiheit

-

Uber 300 JournalistInnen der Tageszeitungen streiken heute und morgen, darunter wieder etliche aus Stuttgart. Den MontagsdemonstrantInnen gegen Stuttgart 21 wurde vorerst das Demonstrieren am Hauptbahnhof untersagt, denn das störe zu sehr den Verkehr – meint Ordnungsburgermeister Schairer und das Verwaltungsgericht in Mannheim hat dem Recht gegeben.

Zu diesem Thema („Versammlungs- und Pressefreiheit“) hat Kolumunist Joe Bauer gestern eine Rede auf der 202. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 gehalten. Die fand dieses Mal zwangsläufig auf dem Kronprinzplatz statt…

-

Rede von Kolumnist Joe Bauer auf der 202. Montagsdemo gegen Stuttgart 21.

Guten Abend, meine Damen und Herren,

falls Sie es nicht wissen sollten: dieses städtebauliche Prunkstück hier namens Kronprinzplatz hat man einst in der Absicht angelegt, Theateraufführungen und andere kulturelle Ereignisse zu veranstalten. Sie sehen, was daraus geworden ist. Es ist also gar nicht so falsch, wenn wir diesen Ort heute Abend mal auf unsere Art bespielen. Das Theater am Bahnhof haben nicht wir ausgelöst.

Bei allem verständlichen Zorn, werte Protest-Versammlung: Sie müssen sich nicht mehr wundern, wenn ein Gericht die Montagsdemos am Bahnhof als Zumutung für die Bürger beurteilt. In unserem Fall sind juristische Zumutungen schon lange an der Tagesordnung. Ernst nehmen müssen wir allerdings diesen weiteren Versuch der Rathaus-Populisten, im Namen ihrer amtlichen Ordnung und ihrer bürgerfeindlichen Politik die demokratische Versammlungsfreiheit zu torpedieren…

Hier die Rede in ganzer Länge

-

-