Unsere Solidaritätsadresse und die Antwort darauf aus dem Valsusa, wo engagierte Bürger gegen die talzerstörende Lyon-Turin-Hochgeschwindigkeits-Trasse kämpfen, und für Erhalt/Ausbau der bestehenden Bahnstrecken.

Nächstes Plenum ist am Montag 6. Juni, Raum 116, Gewerkschaftshaus
      Mo. 6. Juni, nach der Montagsdemo (also nicht vor 19:30)

Der Montag danach ist der Pfingstmontag: KEIN Treffen.
Danach wieder montags Stammtisch (wo: wird noch festgemacht)

Punkte am 6.Juni: Aktuelles, Politik, Gutachten: Arbeitsplätze S21-K21, Öffentlichkeitsarbeit?, Veröffentlichung S21/K21-Info für MigrantInnen, Neuer Treffpunkt Lokal „Treppe“, Schlossplatz?

Gleich zwei Ereignisse zeigten Mitte Mai, dass große Teile der SPD-Basis den S-21-Kurs ihrer Parteiführung immer offener ablehnen: Die Gruppe „SPD-Mitglieder gegen Stuttgart 21“ schloss sich dem K-21-Aktionsbündnis an. Außerdem wurde mit Dejan Perc ein S-21-Kritiker neuer SPD-Kreisvorsitzender, siehe
21einundzwanzig.de

Die undemokratischen Fallstricke der ‚Volksabstimmung‘, die die Landesverfassung vorsieht:
www.mehr-demokratie.de hat es übersichtlich zusammengestellt.

Außerdem wird dort Stellung genommen zur notwendigen Abschaffung der ‚Überhangmandate‘, die das Bundesverfassungsgericht fordert. Kurz vor Fristablauf liegt noch immer kein Entwurf vor. Im Moment wirkt die Bundesregierung so, als wolle sie in letzter Minute einen Vorschlag machen, der dann mit Verweis auf den Zeitdruck durch das Parlament gedrückt wird, siehe
waehlen-ohne-ueberhang