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Der 1. Mai ist „unser Tag“, der Tag der ArbeitnehmerInnen und der gesamten Arbeiterbewegung. Bundesweit kommen Demonstrierende aus Gewerkschaften, aus diversen Parteien und sozialen Bewegungen zusammen. Sie fordern faire Arbeit, Solidarität in den Betrieben und weltweit, sie kritisieren die unsoziale Austeritätspolitik in der Eurozone. So auch in Stuttgart.

Wie in den letzten Jahren sind wir, die „GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21“ dabei, nicht nur als GewerkschafterInnen, sondern auch als Stuttgart 21-GegnerInnen. Das eine genauso wie das andere. Und das hat gute Gründe. 2013 heißen die vor allem:

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Krise in Europa – Krise in Stuttgart

Wir können es überall beobachten, in Griechenland wie bei uns: Wo Krise herrscht, bricht kein System zusammen. Die Profiteure, die Banken und die Spekulanten treiben weiter ihr Unwesen. Gespart wird bei den BürgerInnen, Sozialabbau findet statt, die Wohlstandsschere weitet sich. Genauso zeigt sich auch der Prestigebahnhof S21 erstaunlich resistent.

Seit sechs Monaten bekennt sich die DB AG zur Kostenexplosion für S21 auf 6,5 Mrd. Euro. Weitere Steigerungen sind zu erwarten. Es liegt auf der Hand, dass die Gelder an etlichen anderen Stellen fehlen. Das Land beteiligt sich mit 1,8 Mrd. Euro an dem Projekt, aber 6.500 Lehrerstellen sollen aus Geldmangel gestrichen werden; und wenn es um die Löhne im Öffentlichen Dienst geht, dann heißt es, die Schuldenbremse zwinge zur Sparsamkeit.

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Als Berufpendler in der Stauhauptstadt

S21 bedeutet bewiesenermaßen einen Rückbau der Leistungsfähigkeit unseres Hauptbahnhofs. Ein Großteil der 1,1 Mio. BerufspendlerInnen, die werktäglich mit Öffentlichen Verkehrsmitteln nach oder über Stuttgart reisen, können sich auf erschwerte Anfahrten einstellen. Dazu kommt eine erwartbare Zunahme des Autoverkehrs. Der wäre nicht nur ökologisch durch noch mehr Feinstaub eine große Zusatzbelastung. Wieviele Staus müssten wir wohl mit S21 erwarten, wo doch jüngst eine Studie gezeigt hat: Schon jetzt gibt es bundesweit nirgendwo so viele Staus wie in Stuttgart.

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Für Veränderung brauchen wir Bündnisse!

In den verschiedensten Formen haben wir viele Baustellen. Wir sind solidarisch mit den Menschen in Süd- und Osteuropa, die unter der Austeritätspolitik der Troika und ihrer Regierungen in Arbeitslosigkeit, Armut, soziale Not versetzt wurden. Wir wollen ein soziales Europa, faire Beschäftigungsbedingungen, eine gute und ökologische Infrastruktur sowie eine lebenswerte und demokratische Stadt. Für all dies stehen wir als GewerkschafterInnen wie als S21-GegnerInnen. Wir wissen, dass wir all dem nur näher kommen, wenn wir uns dafür stark machen, wenn es uns gelingt, eine wirksame und sichtbare Gegenposition zu bilden.

Die Bewegung gegen S21 ist in ihrer Widerspenstigkeit und in ihrem Durchhaltevermögen eine historisch einmalige Protestbewegung in der Bundesrepublik. Die Zusammensetzung der Aktiven ist teils höchst heterogen. Vieles aber haben sie gemeinsam, und das teilen sie auch mit uns GewerkschafterInnen: Sie wollen mehr Demokratie. Sie haben genug davon, dass Spekulanten und wenige Profiteure über ihren Lebensraum und ihre Lebensbedingungen entscheiden. Sie haben verstanden, dass Veränderungen dieser Verhältnisse ihren Einsatz benötigen und sind bereit, sich dafür engagiert einzusetzen. Wir sind der Meinung: Die Bewegung gegen S21 braucht die Gewerkschaften, und die Gewerkschaften brauchen die Bewegung gegen S21.

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„Oben bleiben!“, lautet die Parole der Bewegung gegen das Wahnsinnsprojekt S21. Man sagt, es sei die Parole eines Bahnhofs, eines Kopfbahnhofs. „Oben bleiben!“ bedeutet aber noch viel mehr.

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Hier unser Flugblatt zum 1. Mai

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